Tag-Archiv für 'rechtspopulismus'

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

Pegida NRW hat für den 19. Januar einen Marsch auf Duisburg angekündigt. Die Gegenaktivitäten laufen auf Hochtouren: NO PEGIDA – Kein Fußbreit den Rassisten in Duisburg!In der Woche des 12. Januar führte Pegida NRW keine Aufmärsche durch. Sie distanzierten sich von dem Düsseldorfer Dügida-Marsch vom 12.1.15 unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn entzogen. Ob sich der Streit auf zuviel oder noch nicht entrichtete Lizenz-Gebühren für die ehemaligen Franchise Ableger Bogida und Dügida ausweiten wird, ist uns momentan nicht bekannt. Nach dem Entzug der Franchise Lizenz für 18 Bürger King Filialen in Südbayern musste ein Unternehmer vergangenes Jahr erst Insolvenz anmelden.

Neben Dittmers Äußerungen zum Holocaust sowie der PRO-NRW Vereinnahmung dürfte auch die Gewaltfrage eine Rolle gespielt haben. Dittmer wollte in Köln unbedingt marschieren. Als Pressesprecherin wurde Dittmer durch Sebastian Nobile abgelöst. Während des ersten Dügida-Aufmarsches Anfang Dezember 2014 waren Nobile und Dittmer noch PRO-NRW Parteikameraden. Nobile ist ein seit Jahren bekannter Aktivist der extremen Rechten, der Dittmer in seiner Gesinnung kaum nachstehen dürfte. German Defence League, Pro Deutschland, Pro-NRW, Identitäre Bewegung sind alles Gruppierungen, in denen Nobile Mitglied war oder eng mit ihnen kooperierte. Ende Januar ist Sebastian Nobile erklärungslos aus der Leitung von Pegida NRW ausgetreten und als Pressesprecher zurückgetreten. Am 3. Februar klärt der Islamhassblog blu-news auf, weshalb: Es ging um Israel. Wir zeichnen die Entwicklung der Spaltung mit Screenshots und Erklärungen der Akteure nach. Pegida entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus und demontiert sich selber. PRO-NRW (Dittmer ist im Parteivorstand) bewirbt nun Dittmers Dügida sowie für jeden Mittwoch eine neue Kögida am Kölner Hauptbahnhof. Die letzte Kögida Ende Januar wurde „krankheitsbedingt“ abgesagt. Danach wurde sie beerdigt, Dittmer und PRO wollen sich ganz auf Düsseldorf konzentrieren.

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BOGIDA: “Es ist unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

BOGIDA: “Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

“Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat” sagte Melanie Dittmer. Sie ist Anmelderin und Organisatorin des offiziellen Bonner Pegida-Ablegers. Bogida ist eine der wenigen von Pegida offiziell anerkannten Pegida-Bewegungen in Deutschland. In diesem Dritten Teil unseres Grundsatzartikels „Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland“ wenden wir uns Pegida Dresden sowie ihren im Westen Deutschlands marschierenden Ablegern zu. Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede gibt es. Wie ist die Stellung zu HoGeSa? In welchem Wechselspiel mit dem Extremismus der Mitte bewegt sich Pegida? Widerstand ist machbar!

In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

In Teil 2. Teil geht es um die Herausbildung von HoGeSa (Hooligans Gegen Salafisten) und der Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ darzustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

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HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. 10.000 Menschen standen in Dresden gegen Pegida auf der Straße. Einmal wurde ihr Marsch blokiert, einmal von Pegida selbst in eine stationäre Kundgebung gewandelt. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

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NPD, PI & Bagida feiern Räumung von Flüchtlingscamp in München


NPD, PI & Bagida feiern Räumung von Flüchtlingscamp in München

In München wurden die sich im Hungerstreik befindlichen Flüchtlinge von der Polizei geräumt. Der bayerische Ableger der islamfeindlichen Dresdner Pegida, Bagida, meldete erfreut „Die Regierung handelt, endlich!“ und heizte die rassistische Stimmung mit Lügen und übelster Hetze an. Die Kommentare darunter suchten ihresgleichen. Wenn das die „bürgerliche Mitte“ ist, die da schreibt, wo ist der Unterschied zum Nazi? Oder ist es doch nicht diese „bürgerliche Mitte“, sondern einfach nur ein Konglomerat von NeonazikommentatorInnen und menschenfeindlich radikalisierten gewaltaffinen RechtspopulistInnen und IslamhasserInnen?

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KenFM Politically Incorrect und ein (ex)NAZI!


KenFM Politically Incorrect und ein (ex)NAZI!




KenFM vermarktet seine Propaganda T-Shirts zur Crowd-Funding Finanzierung über den Shop eines ehemaligen Neonazis. Im Verfassungsschutzbericht gibt es seitenlange Analysen über diesen. Politisch aktiv ist er nach wie vor, aber nach eigenen Aussagen nicht mehr extrem rechts. Auf Politically Incorrect, dem größten IslamhasserInnen Blog Deutschlands, der sich kontinuierlich immer mehr Richtung Rechtsextremismus entwickelt, schaltet er Anzeigen für seinen Shop. Ein Klick darauf führt einen nicht direkt in zur breiten Angebotspalette seines Shop sondern zu einer Auswahl obskurer, extrem rechter, politisch incorrecter und verschwörungstheoretischer T-Shirt Motiven. Unter ihnen auch die von KenFM.

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AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

„Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“

„Klassische Bildung statt Multitkulti-Umerziehung“ lautet das AfD Motto vier Tage vor dem Gründungsparteitag. Der Autor und Wissenschaftler Andreas Kemper ordnet es als „Neonazi-Jargon“ ein. Als Ergebnis entstand im (in)formellen Forum der AfD der inzwischen 8seitige Thread „Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“. Hunderte von Likes und positive Kommentaren zu dem rassistischen Posting auf FB zeigen die extreme rechte Basis der Professorenpartei auf. Die AfD reagiert auf Kritik mit einer im klassisch neurechten Stil auf der Ebene der Identitären Bewegung abgefassten Stellungnahme. Inhaltlich verantwortlich für die neurechte Ausrichtung des zentralen Propaganda Instrumentes der AfD, ihrer FB-Seite, ist Frau Dr. Frauke Petry. Der Koordinator der AfD FB-Seite Kloth ist schon mehrmals mit seiner offenen Flanke nach rechts außen aufgefallen. Extrem rechte Parolen bleiben auf der FB-Seite der AfD stehen, Petitionen von Parteimitgliedern und Bewerbern als stellv. Parteisprecher werden dagegen gelöscht. Jetzt hat auch noch der Rechtsaußen der FW, Wolfgang Hübner, die Aufnahme in die Partei beantragt. Inzwischen hat der Parteivorstand einen Life-Stream im Internet untersagt. Die NPD will sich als wahre Anti-Euro Partei präsentieren und hat zu einer Mahnwache vor dem Interconti aufgerufen. Ab 11.00 soll es am 14.04.13 auch eine linke Spontankundgebung vor dem Interconti Berlin gegen den Parteitag geben. Ihr Motto: „Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen sind nie eine Alternative! “
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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ –Eine Geschichte von Niederlagen!

Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!

Ende letzter Woche hat die „Wahlalternative 2013″ die Gründung einer neuen, eurofeindlichen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf ihrer Facebookseite bekannt gegeben. Am 14. April soll in Berlin mit dem 1. Parteitag die offizielle Gründung vollzogen werden. Gründer sind der Ökonom Bernd Lucke, der Publizist und ehemalige „FAZ“-Redakteur Konrad Adam sowie der Publizist Alexander Gauland. So wundert es nicht, dass über eine simple Facebook Nachricht sogleich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, Welt, Bild und viele andere Medien berichteten. Zu den Unterstützern zählen marktradikale und konservative Professoren. Inzwischen wird deutlich: Die Parteigründung ist keineswegs ein neuer, unverbrauchter Aufbruch sondern Ergebnis einer mehrfachen Niederlage. Die Partei bewegt sich im rechtspopulistischen Fahrwasser.

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