Tag-Archiv für 'nationalrassistisch'

Uns fehlen die Worte! #DPoIG #NOkögida


Uns fehlen die Worte! #DPoIG #NOkögida

Deutsche Polizeigewerkschaft Köln hetzt antidemokratisch auf Facebook gegen Antifa – so wie sonst oft auf Nazi-Seiten agitiert wird. Ca. 12. Stunden stand das Posting. 387-mal geteilt, 322 gefällt mir.

„Somit haben sie ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwirkt!
Können sie nicht gegen Demonstrationsteilnehmer (Gegendemos) pöbeln oder Gewalt ausüben, kühlen sie Ihr Mütchen hauptsächlich durch Angriffe auf Polizeikräfte.“

Aus den „Ermittlungen“ zum NSU haben Polizeibeamte scheinbar null gelernt – es wird eher schlimmer. Mit Pegida trauen sich Menschen, Polizeibeamte ihre rassistische oder wie in diesem Fall antidemokratische Hetze laut herauszubrüllen!

Fälschung, das kann nicht war sein, dachten wir zuerst, als wir das Posting der Deutschen Polizeigewerkschaft Köln lasen. Antidemokratische Hetze pur! „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ ein Spruch, der oft auf Anti-Nazidemonstrationen zu hören ist. Ein Spruch, der oft nicht angebracht ist, weil viele PolizistInnen lieber ihre Freizeit genießen würden als auf Demos Überstunden zu schieben. Mit dieser Stellungnahme gewinnt er traurige Realität.

Der Beginn, der Diskussion dazu:

Ein toter Flüchtling – aus Eritrea – in Dresden mit mehreren Messerstichen erstochen – keine äußere Gewalteinwirkung nach Polizeieinschätzungen, die Messerstiche werden nicht gesehen. Mit welcher ideologischen Absicht, kann man so eine Einschätzung verbreiten? Die Kölner Polizeigewerkschaft schafft Klarheit.

Wir sind entsetzt – dies alles kann als ein Schritt in Richtung Faschisierung von Staat und Gesellschaft gesehen werden.

Wir fordern (als erste Überlegung):

Die Verantwortlichen für diese Stellungnahme gehören aus dem Polizeidienst entlassen!

PolizistInnen, die Mitglied der Kölner Deutsche Polizeigewerkschaft sind, dürfen bei keiner Demonstration mehr eingesetzt werden.

Wir fordern eine bundesweite Überprüfung aller PolizistInnen auf antidemokratische Einstellungen durch eine neutrale Expertinnenkommission und gegebenenfalls Entlassung derselbigen!

Und der Wahnsinn nimmt kein Ende. GdP Leipzig und Sachsen: Sprachlos: Polizei Leipzig – Staat im Staate?

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Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Es „darf“ wieder gehetzt werden in Deutschland – gehetzt gegen Flüchtlinge, den Islam und alles Fremde. In Anlehnung an die Dresdner Pegida Demonstrationen und die Hooligans gegen Salafisten sind inzwischen auch in Bayern auf Facebook die Tasten heiß gelaufen zur Mobilisierung des rassistischen Straßenmobs. Hass- und Gewaltstatements häufen sich auf der FB-Seite „Bagida“ (Bayern Gegen Islamisierung Des Abendlandes). Die extreme Rechte gibt sich dort bei ihren Kommentaren die Klinke in die Hand. Die AdministratorInnen schüren mit Statements gegen eine drohende Islamisierung Deutschlands die Stimmung an. NPDler Karl Richter agitiert. Ein ehemaliger CDU-Gemeinderatskandidat postet das Horst Wessel Lied. Der braune Sumpf lässt sämtliche Schranken fallen. Es braut sich das dumpfe braune Deutschland in Bayern im Netz zusammen und droht damit, in München auf die Straße zu brechen.

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