Tag-Archiv für 'nationalrassismus'

Sprachlos: Polizei Leipzig – Staat im Staate?

Sprachlos: Polizei Leipzig – Staat im Staate?

„Ohne Worte“ waren wir gestern. Deutsche Polizeigewerkschaft Köln hetzte antidemokratisch auf Facebook gegen die Antifa und stellte das „Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ in Frage. Heute sind wir „sprachlos“. Die DGB „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) spielt sich praktisch als Staat im Staate auf. In Gebrauch der fragwürdigen Hufeisen-Extremismus-Theorie werden die rechtextremistische „Legida“ einerseits und die gewählte Stadtvertretung andererseits gleichwertig als Extreme gegenüber gestellt. Was ist da los in Sachsen? Die eigentlich unabhängige „Landeszentrale für politische Bildung“ stellt der rassistischen Pegida-Bewegung die eigenen Räume für eine Presskonferenz an die „Lügenpresse“ zur Verfügung. Der öffentlich-rechtliche Sender Phönix verbreitet bundesweit die Pegidawerbung bundesweit live im Fernsehen!
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Uns fehlen die Worte! #DPoIG #NOkögida


Uns fehlen die Worte! #DPoIG #NOkögida

Deutsche Polizeigewerkschaft Köln hetzt antidemokratisch auf Facebook gegen Antifa – so wie sonst oft auf Nazi-Seiten agitiert wird. Ca. 12. Stunden stand das Posting. 387-mal geteilt, 322 gefällt mir.

„Somit haben sie ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwirkt!
Können sie nicht gegen Demonstrationsteilnehmer (Gegendemos) pöbeln oder Gewalt ausüben, kühlen sie Ihr Mütchen hauptsächlich durch Angriffe auf Polizeikräfte.“

Aus den „Ermittlungen“ zum NSU haben Polizeibeamte scheinbar null gelernt – es wird eher schlimmer. Mit Pegida trauen sich Menschen, Polizeibeamte ihre rassistische oder wie in diesem Fall antidemokratische Hetze laut herauszubrüllen!

Fälschung, das kann nicht war sein, dachten wir zuerst, als wir das Posting der Deutschen Polizeigewerkschaft Köln lasen. Antidemokratische Hetze pur! „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ ein Spruch, der oft auf Anti-Nazidemonstrationen zu hören ist. Ein Spruch, der oft nicht angebracht ist, weil viele PolizistInnen lieber ihre Freizeit genießen würden als auf Demos Überstunden zu schieben. Mit dieser Stellungnahme gewinnt er traurige Realität.

Der Beginn, der Diskussion dazu:

Ein toter Flüchtling – aus Eritrea – in Dresden mit mehreren Messerstichen erstochen – keine äußere Gewalteinwirkung nach Polizeieinschätzungen, die Messerstiche werden nicht gesehen. Mit welcher ideologischen Absicht, kann man so eine Einschätzung verbreiten? Die Kölner Polizeigewerkschaft schafft Klarheit.

Wir sind entsetzt – dies alles kann als ein Schritt in Richtung Faschisierung von Staat und Gesellschaft gesehen werden.

Wir fordern (als erste Überlegung):

Die Verantwortlichen für diese Stellungnahme gehören aus dem Polizeidienst entlassen!

PolizistInnen, die Mitglied der Kölner Deutsche Polizeigewerkschaft sind, dürfen bei keiner Demonstration mehr eingesetzt werden.

Wir fordern eine bundesweite Überprüfung aller PolizistInnen auf antidemokratische Einstellungen durch eine neutrale Expertinnenkommission und gegebenenfalls Entlassung derselbigen!

Und der Wahnsinn nimmt kein Ende. GdP Leipzig und Sachsen: Sprachlos: Polizei Leipzig – Staat im Staate?

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Über 100.000 gegen Pegida & GIDA-Franchise legida bagida sügida hagida …!

Über 100.000 gegen Pegida & GIDA-Franchise legida bagida sügida hagida …!



Über 100.000 gingen am 12. Januar 2015 bundesweit gegen Pegida und GIDA-Franchise-Ableger auf die Straße! Klarer Tenor: Deutschland ist ein Einwanderungsland – Der Islam gehört zu Deutschland – Flüchtlinge sind willkommen und müssen unterstützt werden. Die Terroranschläge von Paris und Pegida sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie haben den NationalistInnen und RassistInnen – wir nennen sie NationalrassistInnen – von Pegida nicht den befürchteten Aufschwung gebracht. Zu Nationalrassismus siehe unsere Herleitung in HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?
Gleichwohl bewegten die Anschläge auf „Charli Hebdo“ sicherlich den einen oder die andere, sich zu den PegidistInnen zu stellen. Diejenigen, die „“Lügenpresse“ auf die Fresse“ plärrten, konnten sich aber gesellschftlich nicht glaubwürdig als Verteidiger der Meinungsfreiheit verkaufen. Vielmehr wurde „Lügenpresse“ am 13. Januar zum „Unwort des Jahres“ gewählt. GIDA inklusive Franchising kam trotzdem gutwillig gezählt auf 35.000 HassbürgerInnen.

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PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

Pegida NRW hat für den 19. Januar einen Marsch auf Duisburg angekündigt. Die Gegenaktivitäten laufen auf Hochtouren: NO PEGIDA – Kein Fußbreit den Rassisten in Duisburg!In der Woche des 12. Januar führte Pegida NRW keine Aufmärsche durch. Sie distanzierten sich von dem Düsseldorfer Dügida-Marsch vom 12.1.15 unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn entzogen. Ob sich der Streit auf zuviel oder noch nicht entrichtete Lizenz-Gebühren für die ehemaligen Franchise Ableger Bogida und Dügida ausweiten wird, ist uns momentan nicht bekannt. Nach dem Entzug der Franchise Lizenz für 18 Bürger King Filialen in Südbayern musste ein Unternehmer vergangenes Jahr erst Insolvenz anmelden.

Neben Dittmers Äußerungen zum Holocaust sowie der PRO-NRW Vereinnahmung dürfte auch die Gewaltfrage eine Rolle gespielt haben. Dittmer wollte in Köln unbedingt marschieren. Als Pressesprecherin wurde Dittmer durch Sebastian Nobile abgelöst. Während des ersten Dügida-Aufmarsches Anfang Dezember 2014 waren Nobile und Dittmer noch PRO-NRW Parteikameraden. Nobile ist ein seit Jahren bekannter Aktivist der extremen Rechten, der Dittmer in seiner Gesinnung kaum nachstehen dürfte. German Defence League, Pro Deutschland, Pro-NRW, Identitäre Bewegung sind alles Gruppierungen, in denen Nobile Mitglied war oder eng mit ihnen kooperierte. Ende Januar ist Sebastian Nobile erklärungslos aus der Leitung von Pegida NRW ausgetreten und als Pressesprecher zurückgetreten. Am 3. Februar klärt der Islamhassblog blu-news auf, weshalb: Es ging um Israel. Wir zeichnen die Entwicklung der Spaltung mit Screenshots und Erklärungen der Akteure nach. Pegida entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus und demontiert sich selber. PRO-NRW (Dittmer ist im Parteivorstand) bewirbt nun Dittmers Dügida sowie für jeden Mittwoch eine neue Kögida am Kölner Hauptbahnhof. Die letzte Kögida Ende Januar wurde „krankheitsbedingt“ abgesagt. Danach wurde sie beerdigt, Dittmer und PRO wollen sich ganz auf Düsseldorf konzentrieren.

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Wir stellen uns quer – rechtsextreme Pegida Ableger Kögida BärGida Bagida Wügida blockiert!

Wir stellen uns quer – rechtsextreme Pegida Ableger Kögida BärGida Muegida blockiert!

2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar standen den von der extremen Rechten dominierten Pegida-Ablegern in der gesamten Bundesrepublik weit über 50.000 Menschen entgegen. 10.000 Tausende blockierten die Aufmärsche in Köln, Berlin und München. In München scheiterte der Start des inoffiziellen Pegida-Ablegers „Muegida“ an der Platzumkreisung und sofortigen Blockade durch weltoffene MünchnerInnen. In Köln gab es für die NationalrassistInnen um Dittmer und Nobile keinen Schritt. In Köln und Berlin mobilisierten zum ersten Mal auch Türkische Vereine gegen die antidemokratischen NationalrassistInnen. In Kassel standen 250 GegendemonstrantInnen 200 KagidistInnen gegenüber. Organisiert vom HoGeSa-Aktivisten und scheinbaren AfDler Michael Viehmann. Pegida und alle anderen GIDAS: Kein Wort! Kein Schritt! Einzig in Dresden brachte die rassistische Organisation um den als Drogendealer unter Bewährung stehenden vorbestraften Lutz Bachmann erneut zwischen 10.000 und 18.000 Menschen auf die Straße – auf jeden Fall weniger als am 22. Dezember. Trotz der Pause baut Pegida Dresden ab.

In Dresden selbst wurde diesmal auf größeren Gegenprotest verzichtet. Zwei Dresdner Bands riefen für 20:00 Uhr zum „Dresdner Neujahrsputz“ auf. Über 5.000 DresdnerInnen fegten den Nationalrassismus vom Platz der Pegida-Abschlusskundgebung. Gegen Pegida – ohne Pegida Kundgebung vor Ort – und gegen Rassismus demonstrierten in Münster 8.000, in Hamburg 5.000, in Stuttgart 8.000, in Rostock 800, in Marburg 1.500, in Neumarkt/Oberpfalz 700 und in Weißenburg 150 Menschen In Frankfurt haben 400 AktivistInnen ein geheimes Fragida Vorbereitungstreffen in einer Kneipe noch vor Beginn gestört und lautstark begleitet. Der ersten GIDA-Aufmärsche 2015 gerieten für die nationalrassistische Bewegung zum Desaster. Für nächsten Montag sind in vielen weiteren Städten Kundgebungen gegen GIDA geplant. Wer jetzt noch einen Dialog mit GIDA fordert und sich für eine restriktivere Flüchtlingspolitik ausspricht, muss sich zu Recht vorwerfen lassen, geistige Brandstiftung zu betreiben. Wenn ein Dialog geführt werden muss, dann mit den Flüchtlingen und den vielen Menschen, die Flüchtlinge im Kampf um ihre Rechte unterstützen.
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BOGIDA: “Es ist unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

BOGIDA: “Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

“Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat” sagte Melanie Dittmer. Sie ist Anmelderin und Organisatorin des offiziellen Bonner Pegida-Ablegers. Bogida ist eine der wenigen von Pegida offiziell anerkannten Pegida-Bewegungen in Deutschland. In diesem Dritten Teil unseres Grundsatzartikels „Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland“ wenden wir uns Pegida Dresden sowie ihren im Westen Deutschlands marschierenden Ablegern zu. Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede gibt es. Wie ist die Stellung zu HoGeSa? In welchem Wechselspiel mit dem Extremismus der Mitte bewegt sich Pegida? Widerstand ist machbar!

In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

In Teil 2. Teil geht es um die Herausbildung von HoGeSa (Hooligans Gegen Salafisten) und der Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ darzustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

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BAGIDA – NPD – NAZIGIDA – „ADVENT ADVENT ASYLHEIM BRENNT“

BAGIDA – NPD – NAZIGIDA – „ADVENT ADVENT ASYLHEIM BRENNT“



„Advent, Advent ein Asylheim brennt!“ beginnt eine Stellungnahme der NPD Bayern auf der Bagida-Facebookseite (Bayern Gegen Islamisierung des Abendlandes), dem bayerischen Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Verfasst hat den Text der bekennende Nationalsozialist Thomas Wulff aus Hamburg. Wer solch menschenverachtende Nazipropaganda auf seiner Seite duldet, stellt sich weit abseits jeglicher Menschlichkeit in tiefbraunen Morast. Wer sich über brennende Flüchtlingsheime lustig macht, hat jegliches Recht verspielt, einen Protestmarsch auch nur einen Schritt laufen zu lassen. Es reicht! Die Bagida Initiativen in Würzburg und Nürnberg befinden sich ebenfalls schwer im extrem rechten Fahrwasser. NüGIDA wird von einem Stadtbekannten Rechtsextremisten betrieben, gepampert wird die Seite durch die NPD Vorfeldorganisation „Bürgerinitiative Ausländerstopp“. Mitte Januar meldet Nügida zwei Aufmärsche für den 16. und 23. Februar an. Für den Rosenmontag wird direkt vor Ort von NOnügida ein Rosenmontagsfasching gegen Nügida angekündigt. Die Neonazipartei „Der Dritte Weg“ bezeichnet den Terroranschlag im mittelfränkischen Vorra als „Weihnachtsgeschenk“. Ihre Stellungnahme kann als Bekennerschreiben gedeutet werden. Und Franken bildet einen Schwerpunkt der HoGeSa-Bewegung.

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HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. 10.000 Menschen standen in Dresden gegen Pegida auf der Straße. Einmal wurde ihr Marsch blokiert, einmal von Pegida selbst in eine stationäre Kundgebung gewandelt. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

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Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Es „darf“ wieder gehetzt werden in Deutschland – gehetzt gegen Flüchtlinge, den Islam und alles Fremde. In Anlehnung an die Dresdner Pegida Demonstrationen und die Hooligans gegen Salafisten sind inzwischen auch in Bayern auf Facebook die Tasten heiß gelaufen zur Mobilisierung des rassistischen Straßenmobs. Hass- und Gewaltstatements häufen sich auf der FB-Seite „Bagida“ (Bayern Gegen Islamisierung Des Abendlandes). Die extreme Rechte gibt sich dort bei ihren Kommentaren die Klinke in die Hand. Die AdministratorInnen schüren mit Statements gegen eine drohende Islamisierung Deutschlands die Stimmung an. NPDler Karl Richter agitiert. Ein ehemaliger CDU-Gemeinderatskandidat postet das Horst Wessel Lied. Der braune Sumpf lässt sämtliche Schranken fallen. Es braut sich das dumpfe braune Deutschland in Bayern im Netz zusammen und droht damit, in München auf die Straße zu brechen.

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