Tag-Archiv für 'lucke'

HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. 10.000 Menschen standen in Dresden gegen Pegida auf der Straße. Einmal wurde ihr Marsch blokiert, einmal von Pegida selbst in eine stationäre Kundgebung gewandelt. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

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AfD Funktionär auf NPD (JN) Europakongress!

AfD Funktionär auf NPD (JN) Europakongress!

Sören Oltersdorf, im Vorstand der Dresdner AfD und Stadtratskandidat hat den Jahresevent der NPD Jungendorganisation JN, deren Europakongress, besucht. Dies vermeldet die Dresdner Lokalausgabe der Bildzeitung (sieh Screenshot). Stargäste der Veranstaltung waren Nick Griffin von der „British National Party“ sowie Dr. Olaf Rose und Udo Voigt, die Spitzenkandidaten der NPD zur diesjährigen Europawahl.

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AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

„Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“

„Klassische Bildung statt Multitkulti-Umerziehung“ lautet das AfD Motto vier Tage vor dem Gründungsparteitag. Der Autor und Wissenschaftler Andreas Kemper ordnet es als „Neonazi-Jargon“ ein. Als Ergebnis entstand im (in)formellen Forum der AfD der inzwischen 8seitige Thread „Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“. Hunderte von Likes und positive Kommentaren zu dem rassistischen Posting auf FB zeigen die extreme rechte Basis der Professorenpartei auf. Die AfD reagiert auf Kritik mit einer im klassisch neurechten Stil auf der Ebene der Identitären Bewegung abgefassten Stellungnahme. Inhaltlich verantwortlich für die neurechte Ausrichtung des zentralen Propaganda Instrumentes der AfD, ihrer FB-Seite, ist Frau Dr. Frauke Petry. Der Koordinator der AfD FB-Seite Kloth ist schon mehrmals mit seiner offenen Flanke nach rechts außen aufgefallen. Extrem rechte Parolen bleiben auf der FB-Seite der AfD stehen, Petitionen von Parteimitgliedern und Bewerbern als stellv. Parteisprecher werden dagegen gelöscht. Jetzt hat auch noch der Rechtsaußen der FW, Wolfgang Hübner, die Aufnahme in die Partei beantragt. Inzwischen hat der Parteivorstand einen Life-Stream im Internet untersagt. Die NPD will sich als wahre Anti-Euro Partei präsentieren und hat zu einer Mahnwache vor dem Interconti aufgerufen. Ab 11.00 soll es am 14.04.13 auch eine linke Spontankundgebung vor dem Interconti Berlin gegen den Parteitag geben. Ihr Motto: „Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen sind nie eine Alternative! “
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Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Den kleinen SparerInnen in Zypern soll ihr Angespartes teilenteignet werden – auf Druck der deutschen Bundesregierung. Nicht die Banken und Konzerne sollen zur Rechenschaft gezogen werden, sondern die ArbeiterInnen, RentnerInnen, KleinunternehmerInnen, Erwerbslosen zur Steigerung der Rendite von Banken und Konzernen. Während sich solidarisch denkende GegnerInnen der aktuellen EU-Politik über den versuchten Raub an den auf Zypern lebenden Menschen empören und sich mit ihnen solidarisch erklären, zeigt die eurofeindliche Partei „Alternative für Deutschland“ ihr kaltes, das Eigentum der Habenden verteidigende Antlitz. Sie versucht populistisch deutsch-nationale Parolen zu schüren: „Wie befürchtet, hat man sich Brüssel heute Nacht auf Milliardentransfers nach Zypern „geeinigt“ – Geld, das sofort in das marode zypriotische Bankensystem fließt“ schreibt die AfD auf ihrer FB-Seite. „Unser“ deutsches Geld natürlich. Die Scheinlösung, welche die AfD anbietet, ist die Auflösung des Euro. Das ist keine Lösung!

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PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

rechte Friedensbewegung AfD PdV & Holocaust

Ebenso wie HolocaustleugnerInnen sprach Andreas Popp auf der AZK in der Schweiz. Am Ostermontag 2014 ist er Redner der rechten „Friedensbewegung“ in Berlin. 2013er Artikel reloaded! – Wir päsentieren den Artikel sofort für unsere LeserInnen in der aktualisierten Fassung.

VerschwörungstheoretikerInnen, HolocaustleugnerInnen treten auf der Anti Zensur Konferenz (AZK) in der Schweiz auf. Der Gründer der extrem rechten Europäischen Aktion (EA), Bernhard Schaub, redete 2009. Die Freundin Horst Mahlers, Sylvia Stolz, sprach dort 2012. Andreas Popp, Redner auf der Berliner rechtsoffenen sogenannten „Friedensbewegung“ am Ostermontag, gab sich 2011 dort zusammen mit Andreas Vogt die Ehre. Vogt trat schon im Vorjahr auf der AZK auf. Er ist zusammen mit dem heutigen NPD Europawahlkandidaten und Geschichtsrevisionisten Olaf Rose Produzent des Filmes „Geheimakte Heß“.

Unser vor über einem Jahr geschriebener Artikel befasst sich mit der Gründungsphase der AfD und dem zur Gründung gewünschte Standbein von Seiten der „Wahlalternative 2013“, der Partei der Vernunft (PdV). Das verschwörungstheoretische Umfeld der PdV wird in dem Artikel u.a. am Beispiel eines „Schall und Rauch Stammtisches“ namens „Widerstand in Aktion“ (WiA) genauer untersucht. Dieser Stammtisch postet auf seiner Webpräsenz auch die Reden der oben genannten Holocaust LeugnerInnen, die wie Andreas Popp auf der Konferenz als RednerInnen auftraten.

Angesichts der aktuellen Diskussion um die verschwörungstheoretischen sog. „Montagsdemonstrationen“ möchten wir unseren Artikel vom 13. März 2013 mit diesem aktuellen Vorspann und einem Ausklang in die aktuelle Diskussion einbringen. Neben Popp soll inzwischen auch der Querfrontler Jürgen Elsässer Ostern in Berlin auf der Bühne stehen. Er sei von Popp dazu eingeladen worden vermeldet Elsässer auf seiner Internetplattform. Damit hat sich die Berliner Kundgebung unserer Ansicht nach endgültig Rechtsaußen platziert.

Bundesweit tobt dagegen in den einzelnen Städten noch die Schlacht um die Ausrichtung der lokalen Kundgebungen. In Stuttgart hat man sich z.B. von Berlin distanziert und klar gegen rassistisches und faschistisches Gedankengut und gegen die Teilnahme von extremen Rechten ausgesprochen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mit 600 bis 1000 TeilnehmerInnen dürfte dort die größte Kundgebung nach Berlin gewesen sein. In Magdeburg dagegen wurden offen Plakate mit Neonazislogans wie „Demokratie heißt Volkstod“ getragen. Jetzt aber zu unserem 2013er Artikel:

„PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

In dieser 11. Kalenderwoche sollen die ersten Landesverbände der Professorenpartei „Alternative für Deutschland“ u .a. in Schleswig-Holstein gegründet werden. Die Partei selbst nennt sich inzwischen nicht nur „Alternative für Deutschland“ sondern verkürzt „Die Alternative“, obwohl kein Fitzelchen Zukunftsfähigkeit bei ihr vorhanden ist. Im veröffentlichten Parteiprogramm wird ein erzreaktionäres Bildungs- und Familienbild propagiert. Die AfD fordert „Bildung als Kernaufgabe der Familie zu fördern.“ Kitas und Schulen sollen nur noch ergänzenden Charakter haben (1). Neben den Freien Wähler war die rechtspopulistische und marktfundamentalistische „Partei der Vernunft“ (PdV) aufgerufen, sich an der Gründung der AfD zu beteiligen. Was will diese Kleinstpartei, mit der namhafte rechtskonservative bis rechtspopulistische Professoren so gerne ins Bett steigen möchten? Welche Beziehung haben sie zu HolocaustleugnerInnen wie der mit Horst Mahler verbandelten ehemaligen Rechtsanwältin Sylvia Stolz? Diesen Fragen wollen wir nachgehen. In unserem Artikel „Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!“ haben wir aufgezeigt, dass schon die Gründung der AfD eine Geschichte ständiger Niederlagen war. Anhand personeller Kontinuitäten wie Prof. Schachtschneider haben wir dort die Kontinuität der rechtspopulistischen Linie vom „Bund Freier Bürger“ zur AfD nachgezeichnet.

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Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ –Eine Geschichte von Niederlagen!

Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!

Ende letzter Woche hat die „Wahlalternative 2013″ die Gründung einer neuen, eurofeindlichen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf ihrer Facebookseite bekannt gegeben. Am 14. April soll in Berlin mit dem 1. Parteitag die offizielle Gründung vollzogen werden. Gründer sind der Ökonom Bernd Lucke, der Publizist und ehemalige „FAZ“-Redakteur Konrad Adam sowie der Publizist Alexander Gauland. So wundert es nicht, dass über eine simple Facebook Nachricht sogleich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, Welt, Bild und viele andere Medien berichteten. Zu den Unterstützern zählen marktradikale und konservative Professoren. Inzwischen wird deutlich: Die Parteigründung ist keineswegs ein neuer, unverbrauchter Aufbruch sondern Ergebnis einer mehrfachen Niederlage. Die Partei bewegt sich im rechtspopulistischen Fahrwasser.

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