Tag-Archiv für 'bayern'

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

Pegida NRW hat für den 19. Januar einen Marsch auf Duisburg angekündigt. Die Gegenaktivitäten laufen auf Hochtouren: NO PEGIDA – Kein Fußbreit den Rassisten in Duisburg!In der Woche des 12. Januar führte Pegida NRW keine Aufmärsche durch. Sie distanzierten sich von dem Düsseldorfer Dügida-Marsch vom 12.1.15 unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn entzogen. Ob sich der Streit auf zuviel oder noch nicht entrichtete Lizenz-Gebühren für die ehemaligen Franchise Ableger Bogida und Dügida ausweiten wird, ist uns momentan nicht bekannt. Nach dem Entzug der Franchise Lizenz für 18 Bürger King Filialen in Südbayern musste ein Unternehmer vergangenes Jahr erst Insolvenz anmelden.

Neben Dittmers Äußerungen zum Holocaust sowie der PRO-NRW Vereinnahmung dürfte auch die Gewaltfrage eine Rolle gespielt haben. Dittmer wollte in Köln unbedingt marschieren. Als Pressesprecherin wurde Dittmer durch Sebastian Nobile abgelöst. Während des ersten Dügida-Aufmarsches Anfang Dezember 2014 waren Nobile und Dittmer noch PRO-NRW Parteikameraden. Nobile ist ein seit Jahren bekannter Aktivist der extremen Rechten, der Dittmer in seiner Gesinnung kaum nachstehen dürfte. German Defence League, Pro Deutschland, Pro-NRW, Identitäre Bewegung sind alles Gruppierungen, in denen Nobile Mitglied war oder eng mit ihnen kooperierte. Ende Januar ist Sebastian Nobile erklärungslos aus der Leitung von Pegida NRW ausgetreten und als Pressesprecher zurückgetreten. Am 3. Februar klärt der Islamhassblog blu-news auf, weshalb: Es ging um Israel. Wir zeichnen die Entwicklung der Spaltung mit Screenshots und Erklärungen der Akteure nach. Pegida entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus und demontiert sich selber. PRO-NRW (Dittmer ist im Parteivorstand) bewirbt nun Dittmers Dügida sowie für jeden Mittwoch eine neue Kögida am Kölner Hauptbahnhof. Die letzte Kögida Ende Januar wurde „krankheitsbedingt“ abgesagt. Danach wurde sie beerdigt, Dittmer und PRO wollen sich ganz auf Düsseldorf konzentrieren.

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BOGIDA: “Es ist unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

BOGIDA: “Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

“Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat” sagte Melanie Dittmer. Sie ist Anmelderin und Organisatorin des offiziellen Bonner Pegida-Ablegers. Bogida ist eine der wenigen von Pegida offiziell anerkannten Pegida-Bewegungen in Deutschland. In diesem Dritten Teil unseres Grundsatzartikels „Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland“ wenden wir uns Pegida Dresden sowie ihren im Westen Deutschlands marschierenden Ablegern zu. Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede gibt es. Wie ist die Stellung zu HoGeSa? In welchem Wechselspiel mit dem Extremismus der Mitte bewegt sich Pegida? Widerstand ist machbar!

In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

In Teil 2. Teil geht es um die Herausbildung von HoGeSa (Hooligans Gegen Salafisten) und der Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ darzustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

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HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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NPD, PI & Bagida feiern Räumung von Flüchtlingscamp in München


NPD, PI & Bagida feiern Räumung von Flüchtlingscamp in München

In München wurden die sich im Hungerstreik befindlichen Flüchtlinge von der Polizei geräumt. Der bayerische Ableger der islamfeindlichen Dresdner Pegida, Bagida, meldete erfreut „Die Regierung handelt, endlich!“ und heizte die rassistische Stimmung mit Lügen und übelster Hetze an. Die Kommentare darunter suchten ihresgleichen. Wenn das die „bürgerliche Mitte“ ist, die da schreibt, wo ist der Unterschied zum Nazi? Oder ist es doch nicht diese „bürgerliche Mitte“, sondern einfach nur ein Konglomerat von NeonazikommentatorInnen und menschenfeindlich radikalisierten gewaltaffinen RechtspopulistInnen und IslamhasserInnen?

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Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!


Es „darf“ wieder gehetzt werden in Deutschland – gehetzt gegen Flüchtlinge, den Islam und alles Fremde. In Anlehnung an die Dresdner Pegida Demonstrationen und die Hooligans gegen Salafisten sind inzwischen auch in Bayern auf Facebook die Tasten heiß gelaufen zur Mobilisierung des rassistischen Straßenmobs. Hass- und Gewaltstatements häufen sich auf der FB-Seite „Bagida“ (Bayern Gegen Islamisierung Des Abendlandes). Die extreme Rechte gibt sich dort bei ihren Kommentaren die Klinke in die Hand. Die AdministratorInnen schüren mit Statements gegen eine drohende Islamisierung Deutschlands die Stimmung an. NPDler Karl Richter agitiert. Ein ehemaliger CDU-Gemeinderatskandidat postet das Horst Wessel Lied. Der braune Sumpf lässt sämtliche Schranken fallen. Es braut sich das dumpfe braune Deutschland in Bayern im Netz zusammen und droht damit, in München auf die Straße zu brechen.

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Besuch deutscher Neonazi-Kader im griechischen Parlament bringt ultrarechte „Chrysi Avgi“ in Bedrängnis!

Besuch deutscher Neonazi-Kader im griechischen Parlament bringt ultrarechte „Chrysi Avgi“ in Bedrängnis!

Seit dem 10. Februar ist es mit der Webpräsenz der Nürnberger Zelle der neonazistischen „Goldenen Morgenröte“ vorbei. Nach zahlreichen Medienberichten über den britischen „The Guardian“, „Arutz Sheva 7“ aus Israel,, griechischen Medien wie „MEGA TV Griechenland“ oder der Griechischen Tageszeitung „To Vima“ scheint Google den hauseigenen Blog gelöscht zu haben. Eine Presseschau erschienener Artikel ist auf unserem Blog einsehbar. Wir werten das Ende der Internetseite als einen ersten Erfolg im Kampf, die faschistische griechische „Chysi Avgi“ an einer Verbreitung ihrer menschenverachtenden Politik außerhalb Griechenlands zu stoppen.
In Griechenland selbst wird die Nürnberger Zelle sowie der bekanntgewordene Besuch der beiden fränkischen Neonazis Matthias Fischer und Sebastian Schmaus bei der Parlamentsfraktion der „Goldenen Morgenröte“ mittlerweile zum Politikum.

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Führende deutsche Neonazis besuchen Parlamentsfraktion der griechischen NS-Partei „Chrisy Avgy“


Führende deutsche Neonazis besuchen Parlamentsfraktion der griechischen NS-Partei „Chrisy Avgy“

Freies Netz Süd bei „Chrysi Avgis“ Parteivorsitzenden Nikolaos Michaloliakos

Gestern meldete die DPA, „Chrysi Avgi“ würde Kontakte zu fränkischen Neonazis abstreiten (1). Heute, den 6. Februar, berichtet das Freie Netz Süd (FNS) über den Besuch des „Imia-Marsches“ in Athen und Gesprächen mit Parlamentsabgeordneten sowie dem Parteivorsitzenden der „Goldenen Morgenröte“. Die erste Westeuropäische Parteizelle von „Chrysi Avgi“ liegt nicht nur in der ehemaligen Stadt der Reichsparteitage (2), sondern auch in einem der Zentren des mit Rechtsterroristen durchsetzten FNS, mit dem sie intensive Kontakte pflegt.

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Nürnberger Griechische Vereine sagen Nazi-Parteizelle von„Chrysi Avgi“ den Kampf an!

Nürnberger Griechische Vereine sagen Nazi-Parteizelle von„Crhysi Avgi“ den Kampf an!

Die Griechischen Nazi-Partei „Chrysi Avgi“(Goldene Morgenröte) gründete Anfang Januar in Nürnberg ein Parteizelle – wir berichteten. Nach dem Spiegel soll schon eine erste Veranstaltung dieser stattgefunden haben. In einer aktuellen Stellungnahme (1) der Griechischen Gemeinde Nürnbergs und der griechischen Heimatvereine (2) verurteilen diese die Gründung der Nürnberger Zelle. Fränkische Neonazis stehen schon seit längerem im Austausch mit der faschistischen griechischen Partei und befürworten die Gründung der Zelle. Beim faschistischen Imia Marsch in Athen nahm am 2. Februar eine deutsche Abordnung aus VertreterInnen von NPD-Parteivorstand, der neuen Partei „Die Rechte“ und KameradschafterInnen teil.
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„Fünf NSU-Morde in Bayern – Und alles bleibt wie es ist?“

„Fünf NSU-Morde in Bayern – Und alles bleibt wie es ist?“

Diesen Samstag fand eine erfolgreiche Tagung der „Nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts“ in Nürnberg statt! Auf der eintägigen Tagung diskutierten über 200 Interessierte über die aktuellen Ausschüsse zum NSU sowie über den ab Mitte April stattfindenden Prozess gegen den rechtsterroristischen NSU.

RechtsanwältInnen der Nebenklage von Opfern des NSU kamen am Podium ebenso zu Wort wie RechtsextremismusexpertInnen, außerparlamentarische BeobachterInnen des bayerischen Untersuchungsausschusses sowie ParteienvertreterInnen aller im Moment laufenden Untersuchungsausschüsse, die gegenwärtig in der Regel auf eine Mauer des Schweigens prallen. Dies wird in einer auf der Tagung verabschiedeten Resolution angeprangert:

„„Eine adäquate Reaktion durch bayerische Behörden- und Regierungskreise fand bisher nicht statt. Die bisherigen Zeugenvernehmungen des NSU-Untersuchungsausschusses bestätigen diesen Befund auf erschreckende Art und Weise: Erkenntnisse der Behörden sind häufig nur auf Druck der Presse, des Untersuchungsausschusses sowie der Initiativen gegen Rechts offen gelegt worden. Die bayerische Staatsregierung, der Verfassungsschutz sowie die zuständigen Polizeibehörden ducken sich weg. Bayern mauert. Keine Übernahme von Verantwortung für die rassistische Mordserie, keineSelbstkritik angesichts des eigenen Versagens, sondern ein selbstzufriedenes „Weiter so!“

Die TeilnehmerInnen und ReferentInnen sprachen sich für eine lückenlose Aufklärung der NSU Terrorakte aus und forderten ganz konkret:

  • Die sofortige Beendigung der staatlichen Unterstützung der neonazistischen Szene
    durch das V-Mann-Wesen
  • Die sofortige Beendigung der Kriminalisierung, Bespitzelung und Diffamierung der
    antifaschistischen Initiativen
  • Die Auflösung des Verfassungsschutzes in seiner jetzigen Form
  • Die lückenlose Öffnung der Behördenarchive zur Aufklärung des staatlichen NSU Skandals
  • Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gegen ex­tre­me Rech­te

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    „Goldene Morgenröte“ gründet erste Parteizelle in Deutschland!

    „Goldene Morgenröte“ gründet erste Parteizelle in Deutschland!

    Die nationalsozialistische griechische Partei „Chrysi Avgi“ (Goldene Morgenröte) soll nach einem Bericht des Nürnberger Bündnis Nazistopp die erste Parteizelle in Deutschland in der Stadt der Reichsparteitage gegründet haben. Mit einer eigenen Seite ist die Zelle auch im Internet präsent. Am 6. Mai vergangenen Jahres schaffte die ultrarechte Partei zum ersten Mal mit 21 Sitzen den Sprung ins griechische Parlament. Bei der Wahl am 17. Juni erhielten sie bei 6,9 Prozent Stimmenanteil 18 Sitze. Im Moment werden ihr bei Umfragen um die 12 Prozent der WählerInnenstimmen zugeschrieben. Im täglichen Leben fallen die Parteimitglieder durch Überfälle auf MigrantInnen und Linke und weiteren oft bewaffneten Gewalttätigkeiten auf.

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