Tag-Archiv für 'alternative-für-deutschland'

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

PegiD NRW zerlegt sich – Dittmer Franchise-Lizenz für Dügida & Bogida entzogen!

Pegida NRW hat für den 19. Januar einen Marsch auf Duisburg angekündigt. Die Gegenaktivitäten laufen auf Hochtouren: NO PEGIDA – Kein Fußbreit den Rassisten in Duisburg!In der Woche des 12. Januar führte Pegida NRW keine Aufmärsche durch. Sie distanzierten sich von dem Düsseldorfer Dügida-Marsch vom 12.1.15 unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn entzogen. Ob sich der Streit auf zuviel oder noch nicht entrichtete Lizenz-Gebühren für die ehemaligen Franchise Ableger Bogida und Dügida ausweiten wird, ist uns momentan nicht bekannt. Nach dem Entzug der Franchise Lizenz für 18 Bürger King Filialen in Südbayern musste ein Unternehmer vergangenes Jahr erst Insolvenz anmelden.

Neben Dittmers Äußerungen zum Holocaust sowie der PRO-NRW Vereinnahmung dürfte auch die Gewaltfrage eine Rolle gespielt haben. Dittmer wollte in Köln unbedingt marschieren. Als Pressesprecherin wurde Dittmer durch Sebastian Nobile abgelöst. Während des ersten Dügida-Aufmarsches Anfang Dezember 2014 waren Nobile und Dittmer noch PRO-NRW Parteikameraden. Nobile ist ein seit Jahren bekannter Aktivist der extremen Rechten, der Dittmer in seiner Gesinnung kaum nachstehen dürfte. German Defence League, Pro Deutschland, Pro-NRW, Identitäre Bewegung sind alles Gruppierungen, in denen Nobile Mitglied war oder eng mit ihnen kooperierte. Ende Januar ist Sebastian Nobile erklärungslos aus der Leitung von Pegida NRW ausgetreten und als Pressesprecher zurückgetreten. Am 3. Februar klärt der Islamhassblog blu-news auf, weshalb: Es ging um Israel. Wir zeichnen die Entwicklung der Spaltung mit Screenshots und Erklärungen der Akteure nach. Pegida entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus und demontiert sich selber. PRO-NRW (Dittmer ist im Parteivorstand) bewirbt nun Dittmers Dügida sowie für jeden Mittwoch eine neue Kögida am Kölner Hauptbahnhof. Die letzte Kögida Ende Januar wurde „krankheitsbedingt“ abgesagt. Danach wurde sie beerdigt, Dittmer und PRO wollen sich ganz auf Düsseldorf konzentrieren.

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BOGIDA: “Es ist unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

BOGIDA: “Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat”- neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 3

“Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat” sagte Melanie Dittmer. Sie ist Anmelderin und Organisatorin des offiziellen Bonner Pegida-Ablegers. Bogida ist eine der wenigen von Pegida offiziell anerkannten Pegida-Bewegungen in Deutschland. In diesem Dritten Teil unseres Grundsatzartikels „Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland“ wenden wir uns Pegida Dresden sowie ihren im Westen Deutschlands marschierenden Ablegern zu. Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede gibt es. Wie ist die Stellung zu HoGeSa? In welchem Wechselspiel mit dem Extremismus der Mitte bewegt sich Pegida? Widerstand ist machbar!

In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

In Teil 2. Teil geht es um die Herausbildung von HoGeSa (Hooligans Gegen Salafisten) und der Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ darzustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

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HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. 10.000 Menschen standen in Dresden gegen Pegida auf der Straße. Einmal wurde ihr Marsch blokiert, einmal von Pegida selbst in eine stationäre Kundgebung gewandelt. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

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AfD Bayern– Fortführung des Ingolstädter Chaosparteitages am 26. Mai in Nürnberg!

AfD Bayern– Fortführung des Ingolstädter Chaosparteitages am 26. Mai in Nürnberg!

Anträge auf Parteiausschlüsse, Geldprobleme von Vorstandsmitgliedern, ungültige Vorstandswahlen, ein abgebrochener Parteitag, extrem rechte Äußerungen eines stellvertretenden Landessprechers prägen aktuell den bayerischen Landesverband der AfD. In einer Urabstimmung sollen die Parteimitglieder gar die einzige von Bedeutung gefallene Entscheidung vom Ingolstädter Parteitag revidieren, die Nichtteilnahme an der Landtagswahl. Wir dokumentieren u. a. einen Text eines AfD Mitgliedes, der seiner Aussage nach „ausschließlich für Parteimitglieder der AfD gedacht“ war und deswegen nur kurze Zeit im Netz stand. Darin schildert der Autor aus Innenansicht heraus die undemokratischen Zustände im bayerischen Verband der AfD, die Tag für Tag noch weiter auf die Spitze getrieben werden und beispielhaft für einen Großteil der Landesverbände der Altherren stehen dürfte. Aktuell wird nun auch die Landeswahlveranstaltung in NRW angefochten. Inzwischen stellt sich aufgrund der undemokratischen Struktur der AfD nicht mehr die Frage, ob alle Landesverbände zur Bundestagswahl zugelassen werden, sondern welche, und wie viele selbstverschuldet die Segel streichen müssen.

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Zank um Posten und extrem rechte Machenschaften: Facetten aus AfD Landesverbänden!

Zank um Posten und extrem rechte Machenschaften: Facetten aus AfD Landesverbänden!

In vielen Landesverbänden der AfD rumort es erheblich. In Berlin steht der Landesvorstand nach zahlreichen Rücktritten kurz vor der Arbeitsunfähigkeit. In Niedersachsen wird die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl wiederholt. In Baden-Württemberg steht der letzte Parteitag unter heftiger Kritik – eine erneute Einberufung ist möglich. In Mecklenburg-Vorpommern wurde gar ein ehemaliges führendes Mitglied der islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“ zum Landesvorsitzenden gewählt. Ehemals führende Mitglieder der Islamfeinde „bereichern“ den Landesvorstand in Brandenburg. Die bekannte AfD Demokratur nach Gutsherrenart scheint auch in diesem Landesverband zu parteiinternen Kontroversen zu führen. Zur Auseinandersetzung in den Landesverbänden Berlin und Bayern und der Fortsetzung des bayerischen Chaos Parteitages von Ingolstadt am 26. Mai ab 13.00 Uhr im Nürnberg-Eibacher Lokal Nulldreier werden wir in einem gesonderten Artikel berichten.

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AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

„Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“

„Klassische Bildung statt Multitkulti-Umerziehung“ lautet das AfD Motto vier Tage vor dem Gründungsparteitag. Der Autor und Wissenschaftler Andreas Kemper ordnet es als „Neonazi-Jargon“ ein. Als Ergebnis entstand im (in)formellen Forum der AfD der inzwischen 8seitige Thread „Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“. Hunderte von Likes und positive Kommentaren zu dem rassistischen Posting auf FB zeigen die extreme rechte Basis der Professorenpartei auf. Die AfD reagiert auf Kritik mit einer im klassisch neurechten Stil auf der Ebene der Identitären Bewegung abgefassten Stellungnahme. Inhaltlich verantwortlich für die neurechte Ausrichtung des zentralen Propaganda Instrumentes der AfD, ihrer FB-Seite, ist Frau Dr. Frauke Petry. Der Koordinator der AfD FB-Seite Kloth ist schon mehrmals mit seiner offenen Flanke nach rechts außen aufgefallen. Extrem rechte Parolen bleiben auf der FB-Seite der AfD stehen, Petitionen von Parteimitgliedern und Bewerbern als stellv. Parteisprecher werden dagegen gelöscht. Jetzt hat auch noch der Rechtsaußen der FW, Wolfgang Hübner, die Aufnahme in die Partei beantragt. Inzwischen hat der Parteivorstand einen Life-Stream im Internet untersagt. Die NPD will sich als wahre Anti-Euro Partei präsentieren und hat zu einer Mahnwache vor dem Interconti aufgerufen. Ab 11.00 soll es am 14.04.13 auch eine linke Spontankundgebung vor dem Interconti Berlin gegen den Parteitag geben. Ihr Motto: „Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen sind nie eine Alternative! “
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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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„Alternative für Deutschland“ Demokratur nach Gutsherrenart?

„Alternative für Deutschland“ Demokratur nach Gutsherrenart?

Stellen Sie sich vor, Sie leben in Bayern und sind Mitglied in einer Partei, die u. a. undemokratische Strukturen in der EU kritisiert. Nicht dass es die einzige Partei wäre, die daran Kritik übt. Aber es ist die einzige Partei, die außer EU-Kritik nicht viel mehr Programmpunkte aufzuweisen hat. Und dann lesen Sie auf der FB-Seite Bayern dieser Partei, dass sie in einer Woche, am Ostersonntag, ihren Bayerischen Landesverband in Ebersberg gründen will. Das stimmt sie etwas bedenklich. Schließlich wüssten Sie eventuell gerne die Tagesordnung. Wären vielleicht gerne persönlich eingeladen worden? Möglicherweise etwas langfristiger? Vielleicht nicht gerade am Ostersonntag! Da mag so manche Leserin oder Leser meinen, es sei doch noch gar nicht 1. April und dieser Artikel sei als Aprilscherz vorzeitig online gegangen. Nein! Es ist kein Scherz. Es ist bittere Wahrheit. Es handelt sich um die neue Professorenpartei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Die Geschichte um die dubiöse Gründung des Landesverbandes Bayern in einer Nacht und Nebelaktion und die Diskussion darum wollen wir etwas genauer beleuchten.

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Warum die AfD-Jugend ihr Titelbild löscht, auf dem ein Schwarzer zu sehen ist!

Warum die AfD-Jugend ihr Titelbild löscht, auf dem ein Schwarzer zu sehen ist!

Die AfD Jugend hatte einmal ein Titelbild auf Facebook mit fünf jungen Menschen. Einer davon war schwarz. Daran entzündete sich eine Diskussion. Rechte, rassistische, fremdenfeindliche Parolen wurden laut. Dagegen versuchte sich die AfD Jugend mehr schlecht als recht zu wehren. Mit „Hier biedert sich keiner bei Multikulti an“ versuchte die Parteijugend ihr Selbstverständnis von (Anti)rassismus aufzuzeigen. Die AfD Jugend befürwortet Einwanderung, aber „nur die Ausländer, die sich anpassen wollen, sind willkommen.“ Anpassung ist das Gegenteil von Integration, Anpassung ist Assimilation und hat nichts mit moderner Einwanderungspolitik zu tun. „Also auch ein Schwarzer, der sich integriert“, besser assimiliert hätte die Jugend da ihre Einstellung korrekt schreibend wiedergeben müssen. Die Diskussion zeigt auf, wie sich ein etwas „kleinerer Rassist“, der nach Außen gar keiner sein möchte, versucht sich von einem „größeren Rassisten“, der seinen Rassismus offen und stolz präsentiert, versucht abzugrenzen und damit gnadenlos das eigene rassistische Weltbild offenbart.

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