7. Stürzenbergers Freiheit

HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2


HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der NationalrassistInnen.

In Teil 1 ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

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HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?


Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. 10.000 Menschen standen in Dresden gegen Pegida auf der Straße. Einmal wurde ihr Marsch blokiert, einmal von Pegida selbst in eine stationäre Kundgebung gewandelt. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

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Vereinnahmung der neurechten Identitären durch Rechtspopulisten gescheitert!

Vereinnahmung der neurechten Identitären durch Rechtspopulisten gescheitert!

Dem Anti-Islam-Prediger Michal Stürzenberger ist die Schar seiner Jünger nicht groß genug. In sein Netzwerk der Gefolgsleute eingebunden hat er die islamfeindliche Partei „Die Freiheit“ (DF), die ultrakonservative „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) – bei beiden ist er bayerischer Landesvorsitzender – sowie die Jünger seiner auf dem menschenverachtenden Hetzblog „Politically Incorrect“ (PI) veröffentlichten Pamphleten.
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Anti-Islam-Prophet Stürzenberger ein Flop – Mal hüh mal hot!


Anti-Islam-Prophet Stürzenberger ein Flop – Mal hüh mal hot!

Michael Stürzenberger ist vermeintlicher Journalist und bayerischer Landesvorsitzender der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“, die ebenso wie die NPD-Tarnliste „BIA“ gegen den Bau einer Moschee in München hetzt. Zur NPD Neigung manche seiner AnhängerInnen siehe unseren vorherigen Artikel.

Der selbsternannte Prediger wider den Islam preist scheinbar wöchentlich mit hoch erhobener Hand den Koran in Münchens Innstadt an. In Wirklichkeit wettert er dagegen in den höchsten Tönen, ist zum Glück jedoch oft akustisch nicht verständlich. Bei den Kundgebungen provoziert er regelmäßig die zum Feinde erkorenen Moslems und Linke. Inzwischen gehören selbst CSUler zu seinen „Feinden“.
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Endlich: Extrem rechten Islamhasser Stürzenberger Presseausweis entzogen!

Der vermeintliche Journalist Stürzenberger ist nur noch Hassprediger gegen den Islam. Statt Staubsauger preist er wöchentlich in München den Koran an, so scheint es dem unbeteiligten Passanten, der Stürzenbergers Islamhatz nicht hören kann, wenn dieser den Koran in der Hand in Anlehnung an Hitler in der „Haupstadt der Gegenbewegung“ (Zitat ein original Stürzenberger) gegen Mosems predigt.

Als Journalist kann er sich nach eigenen Angaben im Moment nicht mehr ausweisen. Verdi hat Stürzenberger seinen Presseausweis nicht mehr für das Jahr 2013 verlängert.

Danke an verdi für den guten Start ins Neue Jahr!

Bürgerinnen und Bürger gegen extreme Rechte

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PI Aufruf „Solidarität mit Neonazis“

PI Aufruf „Solidarität mit Neonazis“

Während PI Autor kewil zur Solidarität mit einer Neonazi Sängerin im Karnevalsverein aufruft und die PI Meute gegen Gutmenschen und Antifa hetzt stehen der Anti-Islam-Prophet Stürzenberger und seine AnhängerInnen zwei Stunden lang zusammen mit einem langjährigen NPD Anhänger zusammen auf der Straße vereint gegen den „islamischen Fremdling“.
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Selbstouting – fällt nach kreuz.net „Politically Incorrect“?

Selbstouting – fällt nach kreuz.net „Politically Incorrect“?

Nachdem eine Prämie auf die Bekanntgabe der Namen der MacherInnen des fundamentalistisch-katholischen, aggressiv schwulenfeindlichen und rassistischen Blogs Kreuz.net ausgesetzt worden ist, werden Stück für Stück immer weitere AutorInnen bekannt. Die Seite selbst ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Anders sieht es bei ähnlich gelagerten „Angeboten“ aus. Diese erfreuen sich noch hoher Zugriffszahlen und veröffentlichen unbekümmert ihre extrem rechte, rassistische Hetze im Netz.
Der rechtspopulistische, islamhetzende Politblog Politically Incorrect (PI) ist nach Altermedia eine der bedeutendsten noch bestehenden Seiten für Hetze und Austausch in rechtsextremen und rechtspopulistischen Kreisen. Die Zugriffszahlen liegen täglich zwischen 50.000 und 75.000. Ebenso wie kreuz.net oder Altermedia agiert dieser Blog aus dem Untergrund. Er hat kein Impressum, es gibt keine Verantwortlichen. Die Server stehen im Ausland, wahrscheinlich in den USA: Dies macht es schwierig, Verantwortliche zu greifen. Nicht nur die AutorInnen, sondern auch die KommentatorInnen dürfen ungestraft hetzen und beleidigen. Sicherlich hat sich in den letzten Wochen schon die eine oder der andere gefragt: „Warum setzt niemand eine Prämie für die Veröffentlichung der MacherInnen dieses Blogs aus – ähnlich wie bei kreuz.net?“
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Rechtspopulist Stürzenberger instrumentalisiert Israel-Kundgebung zur Anti-Islam-Hetze

Rechtspopulist Stürzenberger instrumentalisiert Israel-Kundgebung zur Anti-Islam-Hetze

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Am 26.11.2012 fand am Münchner Jakobsplatz eine Kundgebung unter dem Motto „Israel – wir stehen an Deiner Seite – we stand for Israel“ statt. Zwischen 350 und 1000 TeilnehmerInnen erschienen zu der Veranstaltung. Schon im Vorfeld hatte der rechtspopulistische Anti-Islamhetzer Stürzenberger (1) über den extrem rechten Internetblog ‚Politically Incorrect‘ (PI) seine AnhängerInnen aufgerufen, an der Kundgebung teilzunehmen und Parteifahnen zu Hause zu lassen. Daran ist nichts zu kritisieren. Dies ist sein gutes Recht.

RednerInnen auf der Kundgebung waren u.a. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, und Engelbert Siebler, Weihbischof in München (2). Stürzenberger selbst stellte sich zentral vor die Bühne. Dort machte er durch kräftige laute Beifallsrufe und inszeniertes lautes Klatschen auf sich aufmerksam. Sein Auftreten erinnerte eher an einen Selbstdarsteller denn an einen Kundgebungsteilnehmer.

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