5. Rechtspopulismus

Identitäre Bewegung Teil der Nürnberger „Montagsmahnwache“

Identitäre Bewegung Teil der Nürnberger „Montagsmahnwache“

Während sich z.B. in Berlin, Frankfurt und München NPD Kader bei den sogenannten Mahnwahren breit machen, hat in Nürnberg ein Vertreter der neurechten „Identitären Bewegung“ mit extrem rechter Vergangenheit schon zwei Mal auf der Kundgebung gesprochen. Jeweils zwei bis vier Identitäre sollen als TeilnehmerInnen vor Ort sein. In Verbindung stehen die Identitären mit der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ und der extremen rechten „Kameradschaft Unterfranken“. Diese nahm am 1. Mai mit einer Delegation am Aufmarsch des rechtsextremen Kameradschaftsdachverbandes Freies Netz Süd in Plauen teil.
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Montagsdemo – Es geht doch: Leipzig erteilt Neonazi Sprechverbot!


Es geht doch: Leipzig erteilt Neonazi Sprechverbot!

Christian Bärthel, Neonazi und Reichsbürger, erhielt bei der Leipziger Mahnwache nicht das Mikrofon zum Reden. Ein vorbildliches Verhalten, an dem sich andere Städte orientieren sollten. Mit Bärthel gelangen wir in unserem Artikel zu einem Auferstehungsgottesdienst an Hitlers Geburtstag sowie zu einer rechtsextremen Kreisverbandsgründung in München – ebenfalls am 20. April. Gastredner ist dort NPD Vize Karl Richter. Mit diesem gelangen wir natürlich wieder zu der Montagsquerfront um Mährholz. Und last but not least kündigt sich Richter für die heutige Montagsquerfront in München an und erscheint mit weiteren KameradInnen. In Frankfurt gibt sich Sigrid Schüßler, ehemalige Vorsitzende des RNF die Ehre. Auch in Leipzig taucht die NPD auf. Dort ist sie aber nach Bekanntwerden im Gegensatz zu München nicht willkommen.

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KenFM Politically Incorrect und ein (ex)NAZI!


KenFM Politically Incorrect und ein (ex)NAZI!




KenFM vermarktet seine Propaganda T-Shirts zur Crowd-Funding Finanzierung über den Shop eines ehemaligen Neonazis. Im Verfassungsschutzbericht gibt es seitenlange Analysen über diesen. Politisch aktiv ist er nach wie vor, aber nach eigenen Aussagen nicht mehr extrem rechts. Auf Politically Incorrect, dem größten IslamhasserInnen Blog Deutschlands, der sich kontinuierlich immer mehr Richtung Rechtsextremismus entwickelt, schaltet er Anzeigen für seinen Shop. Ein Klick darauf führt einen nicht direkt in zur breiten Angebotspalette seines Shop sondern zu einer Auswahl obskurer, extrem rechter, politisch incorrecter und verschwörungstheoretischer T-Shirt Motiven. Unter ihnen auch die von KenFM.

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Montagsverschwörung – Heil Dir Querfront!

Montagsverschwörung – Heil Dir Querfront!

Eine Geschichte über die hohe Kunst der Persönlichkeitsspaltung in Politik und Bewegung. Der Versuch den Nazi vom Mensch zu trennen ruft den Nazi auf den Platz. Ist ein krankhafter Aufruf zur Querfront – führt zum Volksquerfrontevent am Ostermontag in Berlin!
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LechtsStattRinks – Montagsdemos – Brauner Sumpf vereint?


LechtsStattRinks – Montagsdemos – Brauner Sumpf vereint?

„Montagsdemonstration“: Berlin am extrem rechten Rand gelandet – rechts-populäre Redner statt offene Bühne von unten – NPD und Stiefelnazis klatschen Beifall – Angriff auf Potsdamer Abkommen
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AfD Funktionär auf NPD (JN) Europakongress!

AfD Funktionär auf NPD (JN) Europakongress!

Sören Oltersdorf, im Vorstand der Dresdner AfD und Stadtratskandidat hat den Jahresevent der NPD Jungendorganisation JN, deren Europakongress, besucht. Dies vermeldet die Dresdner Lokalausgabe der Bildzeitung (sieh Screenshot). Stargäste der Veranstaltung waren Nick Griffin von der „British National Party“ sowie Dr. Olaf Rose und Udo Voigt, die Spitzenkandidaten der NPD zur diesjährigen Europawahl.

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AfD Bayern– Fortführung des Ingolstädter Chaosparteitages am 26. Mai in Nürnberg!

AfD Bayern– Fortführung des Ingolstädter Chaosparteitages am 26. Mai in Nürnberg!

Anträge auf Parteiausschlüsse, Geldprobleme von Vorstandsmitgliedern, ungültige Vorstandswahlen, ein abgebrochener Parteitag, extrem rechte Äußerungen eines stellvertretenden Landessprechers prägen aktuell den bayerischen Landesverband der AfD. In einer Urabstimmung sollen die Parteimitglieder gar die einzige von Bedeutung gefallene Entscheidung vom Ingolstädter Parteitag revidieren, die Nichtteilnahme an der Landtagswahl. Wir dokumentieren u. a. einen Text eines AfD Mitgliedes, der seiner Aussage nach „ausschließlich für Parteimitglieder der AfD gedacht“ war und deswegen nur kurze Zeit im Netz stand. Darin schildert der Autor aus Innenansicht heraus die undemokratischen Zustände im bayerischen Verband der AfD, die Tag für Tag noch weiter auf die Spitze getrieben werden und beispielhaft für einen Großteil der Landesverbände der Altherren stehen dürfte. Aktuell wird nun auch die Landeswahlveranstaltung in NRW angefochten. Inzwischen stellt sich aufgrund der undemokratischen Struktur der AfD nicht mehr die Frage, ob alle Landesverbände zur Bundestagswahl zugelassen werden, sondern welche, und wie viele selbstverschuldet die Segel streichen müssen.

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Zank um Posten und extrem rechte Machenschaften: Facetten aus AfD Landesverbänden!

Zank um Posten und extrem rechte Machenschaften: Facetten aus AfD Landesverbänden!

In vielen Landesverbänden der AfD rumort es erheblich. In Berlin steht der Landesvorstand nach zahlreichen Rücktritten kurz vor der Arbeitsunfähigkeit. In Niedersachsen wird die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl wiederholt. In Baden-Württemberg steht der letzte Parteitag unter heftiger Kritik – eine erneute Einberufung ist möglich. In Mecklenburg-Vorpommern wurde gar ein ehemaliges führendes Mitglied der islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“ zum Landesvorsitzenden gewählt. Ehemals führende Mitglieder der Islamfeinde „bereichern“ den Landesvorstand in Brandenburg. Die bekannte AfD Demokratur nach Gutsherrenart scheint auch in diesem Landesverband zu parteiinternen Kontroversen zu führen. Zur Auseinandersetzung in den Landesverbänden Berlin und Bayern und der Fortsetzung des bayerischen Chaos Parteitages von Ingolstadt am 26. Mai ab 13.00 Uhr im Nürnberg-Eibacher Lokal Nulldreier werden wir in einem gesonderten Artikel berichten.

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AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

AfD Parteitag im Schatten des Rechtsextremismus?

„Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“

„Klassische Bildung statt Multitkulti-Umerziehung“ lautet das AfD Motto vier Tage vor dem Gründungsparteitag. Der Autor und Wissenschaftler Andreas Kemper ordnet es als „Neonazi-Jargon“ ein. Als Ergebnis entstand im (in)formellen Forum der AfD der inzwischen 8seitige Thread „Nazis in der Partei / Rechtsextremes Gedankengut“. Hunderte von Likes und positive Kommentaren zu dem rassistischen Posting auf FB zeigen die extreme rechte Basis der Professorenpartei auf. Die AfD reagiert auf Kritik mit einer im klassisch neurechten Stil auf der Ebene der Identitären Bewegung abgefassten Stellungnahme. Inhaltlich verantwortlich für die neurechte Ausrichtung des zentralen Propaganda Instrumentes der AfD, ihrer FB-Seite, ist Frau Dr. Frauke Petry. Der Koordinator der AfD FB-Seite Kloth ist schon mehrmals mit seiner offenen Flanke nach rechts außen aufgefallen. Extrem rechte Parolen bleiben auf der FB-Seite der AfD stehen, Petitionen von Parteimitgliedern und Bewerbern als stellv. Parteisprecher werden dagegen gelöscht. Jetzt hat auch noch der Rechtsaußen der FW, Wolfgang Hübner, die Aufnahme in die Partei beantragt. Inzwischen hat der Parteivorstand einen Life-Stream im Internet untersagt. Die NPD will sich als wahre Anti-Euro Partei präsentieren und hat zu einer Mahnwache vor dem Interconti aufgerufen. Ab 11.00 soll es am 14.04.13 auch eine linke Spontankundgebung vor dem Interconti Berlin gegen den Parteitag geben. Ihr Motto: „Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen sind nie eine Alternative! “
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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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