8. AfD

Warum die AfD-Jugend ihr Titelbild löscht, auf dem ein Schwarzer zu sehen ist!

Warum die AfD-Jugend ihr Titelbild löscht, auf dem ein Schwarzer zu sehen ist!

Die AfD Jugend hatte einmal ein Titelbild auf Facebook mit fünf jungen Menschen. Einer davon war schwarz. Daran entzündete sich eine Diskussion. Rechte, rassistische, fremdenfeindliche Parolen wurden laut. Dagegen versuchte sich die AfD Jugend mehr schlecht als recht zu wehren. Mit „Hier biedert sich keiner bei Multikulti an“ versuchte die Parteijugend ihr Selbstverständnis von (Anti)rassismus aufzuzeigen. Die AfD Jugend befürwortet Einwanderung, aber „nur die Ausländer, die sich anpassen wollen, sind willkommen.“ Anpassung ist das Gegenteil von Integration, Anpassung ist Assimilation und hat nichts mit moderner Einwanderungspolitik zu tun. „Also auch ein Schwarzer, der sich integriert“, besser assimiliert hätte die Jugend da ihre Einstellung korrekt schreibend wiedergeben müssen. Die Diskussion zeigt auf, wie sich ein etwas „kleinerer Rassist“, der nach Außen gar keiner sein möchte, versucht sich von einem „größeren Rassisten“, der seinen Rassismus offen und stolz präsentiert, versucht abzugrenzen und damit gnadenlos das eigene rassistische Weltbild offenbart.

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Gemeinsam mit den REPs? – Fragwürdige LV Gründung in Hamburg – Wie rechts ist die neue Partei AfD?

Gemeinsam mit den REPs? – Fragwürdige LV Gründung in Hamburg – Wie rechts ist die neue Partei AfD?

Finanzminister Schäuble wird mit Goebbels verglichen. Torsten K., der Koordinator der AfD Facebook-Seiten – dem gegenwärtigen Aushängeschild der Partei –, teilt auf seiner FB-Seite ein Foto des rechtsextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“. Jan Czada, Landesbeauftragter der AfD in Baden-Württemberg, rief am 28. Januar die rechtsextremen REPs und die rechtspopulistische „Die Freiheit“ (DF) zu einer gemeinsamen Parteigründung auf. Heute soll dieser Aufruf eine Privatangelegenheit sein und nichts mit der AfD zu tun haben? Warum wird so jemand aber zu einem Landesbeauftragten ernannt? Der Hamburger AfD Landesbeauftragte Jens Eckleben war zuvor Landesvorsitzender der Anti-Islam-Partei DF in dem Stadtstaat. Jetzt hat er in aller Schnelle einen Landesparteitag ausgerufen auf dem sogar schon die Liste der Bundestagskandidaten gewählt werden sollen. Alle Mitglieder, die erst durch die Einladung davon erfahren, sind als KandidatInnen wegen versäumter Fristen ausgeschlossen. Wie soll eine solche Partei notwendige demokratische Veränderungen innerhalb der EU durchsetzen, wenn es schon an der innerparteilichen Demokratie krankt?

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Die antisemitische Fratze der „Alternative für Deutschland!

Die antisemitische Fratze der „Alternative für Deutschland!

Die Grünen sind ein rotes Tuch für alle RechtspopulistInnen als auch für andere konservative Kräfte. Eine der Hauptfeindbilder ist neben Claudia Roth der Grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit. Und genau den greift sich die AfD heute heraus, als sie einen Artikel über EU-Lobbyismus in Facebook zur Diskussion stellt. In dem anonym agierenden Islamhetzblog „Politically Incorrect“ gilt sein Name als Indikator für übelste Hetzparolen: Als „Perversling“, „Kinderschänder“, „Dieser Kerl gehört in den Knast“ usw. wird er dort beschimpft. Antisemitische Hetze findet auf dem eher Israel freundlich gesinnten Blog in der Regel dagegen nicht statt. Dies überlässt man dem Stiefelnaziportal „Altermedia“. Dort hetzt z. B. der registrierte User „Daniel“: „Und wer einen pädophilen, jüdischen EU-Abgeordneten namens Cohn-Bendit mit Preisen überhäuft, der hat zum Einspruch in Ungarn das allergeringste Recht.“ „Ein selbstbekennender Kinderschänder, der nur auf Grund seiner jüdischen Herkunft unangetastet bleibt“ lautet die Aussage von Sukram N. auf der FB-Seite der sich von Rechtsextremismus angeblich distanzieren wollenden AfD. 90 Menschen gefällt diese Äußerung innerhalb weniger Stunden.

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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Den kleinen SparerInnen in Zypern soll ihr Angespartes teilenteignet werden – auf Druck der deutschen Bundesregierung. Nicht die Banken und Konzerne sollen zur Rechenschaft gezogen werden, sondern die ArbeiterInnen, RentnerInnen, KleinunternehmerInnen, Erwerbslosen zur Steigerung der Rendite von Banken und Konzernen. Während sich solidarisch denkende GegnerInnen der aktuellen EU-Politik über den versuchten Raub an den auf Zypern lebenden Menschen empören und sich mit ihnen solidarisch erklären, zeigt die eurofeindliche Partei „Alternative für Deutschland“ ihr kaltes, das Eigentum der Habenden verteidigende Antlitz. Sie versucht populistisch deutsch-nationale Parolen zu schüren: „Wie befürchtet, hat man sich Brüssel heute Nacht auf Milliardentransfers nach Zypern „geeinigt“ – Geld, das sofort in das marode zypriotische Bankensystem fließt“ schreibt die AfD auf ihrer FB-Seite. „Unser“ deutsches Geld natürlich. Die Scheinlösung, welche die AfD anbietet, ist die Auflösung des Euro. Das ist keine Lösung!

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„Alternative für Deutschland“ – Aufruf zur Zusammenarbeit mit REPs und „Die Freiheit“

„Alternative für Deutschland“ – Aufruf zur Zusammenarbeit mit REPs und „Die Freiheit“

Tag für Tag kommen mehr Verbindungen der Altherrenpartei AfD zur extremen Rechten zu Tage. Der Landesbeauftragte von Baden-Württemberg ruft zu einer gemeinsamen Liste u. a. mit den rechtsextremen Republikanern und der Anti-Islam-Partei „Die Freiheit“ auf. Der Landesverband Berlin schmückt sich auf FB mit Likes zu rechten Seiten. Die Wahlinitiative 2013 postet Videos des verschwörungstheoretischen Kopp-Verlages und hat mit Äußerungen von Kommentatoren zu kämpfen, welche die EU-Beamten u. a. gerne am Laternenmast baumeln sähen. Die AfD versucht sich gegen Berichte wie den unsrigen mit den Schlagworten „linksextrem“ und „Verfassungsschutz“ zu wehren und verweigert sich damit einer Auseinandersetzung mit dem realen Zustand ihrer Partei.

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Wie die Islamhasser die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ übernehmen!

Wie die Islamhasser die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ übernehmen!

Letztes Jahr versuchten RechtspopulistInnen die Freien Wähler zu infiltrieren und sind daran gescheitert. Heute rufen KommentatorInnen im Islamhetzblog Politically Incorrect dazu auf, die eurofeindliche „Alternative für Deutschland“ zu übernehmen. Doch schon aktuell sind ehemalige Mitglieder der islamfeindlichen „Die Freiheit“ (DF) und weitere RassistInnen in führenden Positionen bei der AfD tätig. Der rechtspopulistische Blog „blu-news“ stellt den ersten Video der Auftaktveranstaltung der Altherrenpartei in Oberursel zur Verfügung. Der ehemalige Vorständler von DF Marco Pino schreibt auf dem Blog ein Loblied auf die Eurofeinde. Der Querfrontler Jürgen Elsässer ruft zur Unterstützung auf und selbst auf Stiefelnaziportalen wird Zustimmung signalisiert. Die AfD erhebt dagegen auf ihrer FB-Seite für die NPD das Wort: Sie meint, „sich nach seinen Vorstellungen politisch zu betätigen, das gilt auch für Bürger, die sich der NPD anschließen“. Offen rechtspopulistisch zeigt sich die Altherrenpartei aktuell auf ihrer Facebook-Seite. „Keine deutschen Steuermilliarden für russische Oligarchen auf Zypern“ Da wird dem „guten“ Deutschen nicht nur das „böse“, „Euro verschlingende“ Zypern als Feindbild gegenübergestellt, nein rhetorisch geschickt wird als „alter deutscher Feind“ der „böse Russe“ aus der Schublade hervorgeholt.

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Alternative für Deutschland, Fremdenfeindlichkeit & Rassismus sind keine Alternative!

Alternative für Deutschland, Fremdenfeindlichkeit & Rassismus sind keine Alternative!

Wir haben uns die 67 Kommentare einer unverfänglichen Meldung auf der FB-Seite der „Alternative für Deutschland“ (AfD) einmal genauer angesehen. Es wird in einer beispiellosen Art und Weise gegen alles Fremde und gegen den Islam gehetzt. Der Seitenadministrator (AfD) widerspricht der Hetze nicht und sie wird nicht gelöscht. Die dort schreibenden RassistInnen sind nicht nur AnhängerInnen der AfD. Einige kommen von der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ andere sind noch Fans der ultrarechten Bewegung „Identitäre“ und andere finden die rechtsextreme „Pro-Bewegung“ gut. Die rechtspopulistischen Wurzeln der Professorenpartei haben wir schon in unserem Artikel Rechtspopulistische „„Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!“ betrachtet, ihre marktfundamentalistischen und verschwörungstheoretischen Wurzeln war Thema unseres Artikels „PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust“. Jetzt zeigt sich, dass auch in der Basis dieser Partei rechtspopulistische Einstellungen vorhanden sind– und zwar weit schlimmer, als wir vor dem Schreiben dieses Artikels vermutet haben. Erschreckend dabei ist, dass die erste große Veranstaltung der AfD in Oberursel am 11. März das Interesse von 1.2000 BesucherInnen des Spektrums 50+ geweckt hat sowie auf große Medienresonanz gestoßen ist. Am Ende der Veranstaltung verteilte die NPD gar Flyer in Form von wertlosen Euro-Scheinen – wie das Wall Street Journal meldet. Erschreckt hat uns auch die Tatsache, dass die Migrationsprogrammatik der Seniorenpartei die Freizügigkeit der EU-BürgerInnen angreift und einen reaktionären Sprengsatz für die gesamte EU darstellt.

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PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

rechte Friedensbewegung AfD PdV & Holocaust

Ebenso wie HolocaustleugnerInnen sprach Andreas Popp auf der AZK in der Schweiz. Am Ostermontag 2014 ist er Redner der rechten „Friedensbewegung“ in Berlin. 2013er Artikel reloaded! – Wir päsentieren den Artikel sofort für unsere LeserInnen in der aktualisierten Fassung.

VerschwörungstheoretikerInnen, HolocaustleugnerInnen treten auf der Anti Zensur Konferenz (AZK) in der Schweiz auf. Der Gründer der extrem rechten Europäischen Aktion (EA), Bernhard Schaub, redete 2009. Die Freundin Horst Mahlers, Sylvia Stolz, sprach dort 2012. Andreas Popp, Redner auf der Berliner rechtsoffenen sogenannten „Friedensbewegung“ am Ostermontag, gab sich 2011 dort zusammen mit Andreas Vogt die Ehre. Vogt trat schon im Vorjahr auf der AZK auf. Er ist zusammen mit dem heutigen NPD Europawahlkandidaten und Geschichtsrevisionisten Olaf Rose Produzent des Filmes „Geheimakte Heß“.

Unser vor über einem Jahr geschriebener Artikel befasst sich mit der Gründungsphase der AfD und dem zur Gründung gewünschte Standbein von Seiten der „Wahlalternative 2013“, der Partei der Vernunft (PdV). Das verschwörungstheoretische Umfeld der PdV wird in dem Artikel u.a. am Beispiel eines „Schall und Rauch Stammtisches“ namens „Widerstand in Aktion“ (WiA) genauer untersucht. Dieser Stammtisch postet auf seiner Webpräsenz auch die Reden der oben genannten Holocaust LeugnerInnen, die wie Andreas Popp auf der Konferenz als RednerInnen auftraten.

Angesichts der aktuellen Diskussion um die verschwörungstheoretischen sog. „Montagsdemonstrationen“ möchten wir unseren Artikel vom 13. März 2013 mit diesem aktuellen Vorspann und einem Ausklang in die aktuelle Diskussion einbringen. Neben Popp soll inzwischen auch der Querfrontler Jürgen Elsässer Ostern in Berlin auf der Bühne stehen. Er sei von Popp dazu eingeladen worden vermeldet Elsässer auf seiner Internetplattform. Damit hat sich die Berliner Kundgebung unserer Ansicht nach endgültig Rechtsaußen platziert.

Bundesweit tobt dagegen in den einzelnen Städten noch die Schlacht um die Ausrichtung der lokalen Kundgebungen. In Stuttgart hat man sich z.B. von Berlin distanziert und klar gegen rassistisches und faschistisches Gedankengut und gegen die Teilnahme von extremen Rechten ausgesprochen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mit 600 bis 1000 TeilnehmerInnen dürfte dort die größte Kundgebung nach Berlin gewesen sein. In Magdeburg dagegen wurden offen Plakate mit Neonazislogans wie „Demokratie heißt Volkstod“ getragen. Jetzt aber zu unserem 2013er Artikel:

„PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust

In dieser 11. Kalenderwoche sollen die ersten Landesverbände der Professorenpartei „Alternative für Deutschland“ u .a. in Schleswig-Holstein gegründet werden. Die Partei selbst nennt sich inzwischen nicht nur „Alternative für Deutschland“ sondern verkürzt „Die Alternative“, obwohl kein Fitzelchen Zukunftsfähigkeit bei ihr vorhanden ist. Im veröffentlichten Parteiprogramm wird ein erzreaktionäres Bildungs- und Familienbild propagiert. Die AfD fordert „Bildung als Kernaufgabe der Familie zu fördern.“ Kitas und Schulen sollen nur noch ergänzenden Charakter haben (1). Neben den Freien Wähler war die rechtspopulistische und marktfundamentalistische „Partei der Vernunft“ (PdV) aufgerufen, sich an der Gründung der AfD zu beteiligen. Was will diese Kleinstpartei, mit der namhafte rechtskonservative bis rechtspopulistische Professoren so gerne ins Bett steigen möchten? Welche Beziehung haben sie zu HolocaustleugnerInnen wie der mit Horst Mahler verbandelten ehemaligen Rechtsanwältin Sylvia Stolz? Diesen Fragen wollen wir nachgehen. In unserem Artikel „Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!“ haben wir aufgezeigt, dass schon die Gründung der AfD eine Geschichte ständiger Niederlagen war. Anhand personeller Kontinuitäten wie Prof. Schachtschneider haben wir dort die Kontinuität der rechtspopulistischen Linie vom „Bund Freier Bürger“ zur AfD nachgezeichnet.

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Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ –Eine Geschichte von Niederlagen!

Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!

Ende letzter Woche hat die „Wahlalternative 2013″ die Gründung einer neuen, eurofeindlichen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf ihrer Facebookseite bekannt gegeben. Am 14. April soll in Berlin mit dem 1. Parteitag die offizielle Gründung vollzogen werden. Gründer sind der Ökonom Bernd Lucke, der Publizist und ehemalige „FAZ“-Redakteur Konrad Adam sowie der Publizist Alexander Gauland. So wundert es nicht, dass über eine simple Facebook Nachricht sogleich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, Welt, Bild und viele andere Medien berichteten. Zu den Unterstützern zählen marktradikale und konservative Professoren. Inzwischen wird deutlich: Die Parteigründung ist keineswegs ein neuer, unverbrauchter Aufbruch sondern Ergebnis einer mehrfachen Niederlage. Die Partei bewegt sich im rechtspopulistischen Fahrwasser.

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