Archiv für März 2013

Rechte Wahrnehmungsstörungen & erfolgreiche Proteste gegen das FNS

Rechte Wahrnehmungsstörungen & erfolgreiche Proteste gegen das FNS

Diesen Samstag hat der neonazistische Kameradschaftsdachverband „Freies Netz Süd“ (FNS) in verschiedenen Städten Bayerns Propaganda für ihren braunen Aufmarsch am 1. Mai in Würzburg betrieben. Wie schon letztes Jahr in Hof führten sie auch dieses Jahr in Würzburg eine Probedemonstration durch. Zahlreiche Blockaden verhinderten eine reguläre Durchführung. Mit gesammelten Kräften kann der Aufmarsch der FaschistInnen diesen 1. Mai in Würzburg wie auch in Berlin, Frankfurt, Erfurt und Dortmund blockiert und gestoppt werden ist eine Einschätzung des heutigen Tages. In der kurz vor Würzburg gelegenen Stadt Kitzingen konnten sie nicht einmal ihre Kundgebung auf dem vorgesehenen Platz durchführen. So hoppelten sie von Kundgebung von Kundgebung, fühlten sich gar als Osterhasi und Äffchen wohl und waren dankbar über jedes ihnen zugeworfene Ei oder Banänchen. In Nürnberg wollten Sie gar Pingpong mit dem gespendeten Essen spielen. Als Schläger sollte ein selbstgebasteltes Schild dienen. Dieses ging dabei „leider“ zu Bruch. Na – mit Essen spielt mensch nicht!

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Zufahrtsweg gesperrt – fällt NPD Bundesparteitag aus?

Zufahrtsweg gesperrt – fällt NPD Bundesparteitag aus?

Am 6. / 7. April sollte ursprünglich der vorgezogene Bundesparteitag der NPD bei Coburg stattfinden. Schon am 20. Oktober vergangenen Jahres marschierte die NPD zusammen mit dem inzwischen als Internetplattform aufgelösten Coburger Heimatschutz – siehe unseren Artikel Fränkischer Heimatschutz Coburg – Auflösung in den Untergrund? – mit ca. 110 Neonazis auf und sah sich einem Protest von ca. 1.000 CoburgerInnen gegenüber. Nicht bedacht hatte die NPD bei der Planung ihres Parteitages, sich über geplante Baumaßnahmen zu erkundigen. Dies könnte schon vor Beginn das Ende des Zeltparteitages einläuten. Die NPD selbst schweigt dazu bisher in der Öffentlichkeit. Das Stiefelnaziportal „Altermedia“ berichtet darüber und phantasiert über ein „Straßenaufreißen gegen Rechts“.

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Die antisemitische Fratze der „Alternative für Deutschland!

Die antisemitische Fratze der „Alternative für Deutschland!

Die Grünen sind ein rotes Tuch für alle RechtspopulistInnen als auch für andere konservative Kräfte. Eine der Hauptfeindbilder ist neben Claudia Roth der Grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit. Und genau den greift sich die AfD heute heraus, als sie einen Artikel über EU-Lobbyismus in Facebook zur Diskussion stellt. In dem anonym agierenden Islamhetzblog „Politically Incorrect“ gilt sein Name als Indikator für übelste Hetzparolen: Als „Perversling“, „Kinderschänder“, „Dieser Kerl gehört in den Knast“ usw. wird er dort beschimpft. Antisemitische Hetze findet auf dem eher Israel freundlich gesinnten Blog in der Regel dagegen nicht statt. Dies überlässt man dem Stiefelnaziportal „Altermedia“. Dort hetzt z. B. der registrierte User „Daniel“: „Und wer einen pädophilen, jüdischen EU-Abgeordneten namens Cohn-Bendit mit Preisen überhäuft, der hat zum Einspruch in Ungarn das allergeringste Recht.“ „Ein selbstbekennender Kinderschänder, der nur auf Grund seiner jüdischen Herkunft unangetastet bleibt“ lautet die Aussage von Sukram N. auf der FB-Seite der sich von Rechtsextremismus angeblich distanzieren wollenden AfD. 90 Menschen gefällt diese Äußerung innerhalb weniger Stunden.

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„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

„Alternative für Deutschland“: Einschätzung ihrer Chancen & notwendiger Widerstand!

AfD: Der Wahn der Jünger der Professoren

Erleben wir das Entstehen einer neuen Partei oder die Gründung einer Sekte? Wird die AfD nach der Bundestagswahl Teil der Regierung oder landet sie unter 1 Prozent? Überschlägt sich die Zustimmung im Netz für die Altherrenpartei oder ist der vermeintliche Hype eigentlich ein Flop? Stoßen sogenannte Massenveranstaltungen der RechtspopulistInnen auf großen Zuspruch oder sind sie im Vergleich zu anderen Veranstaltungen einfach nur lächerlich? Ist die AfD eine Partei mit Zukunft oder liegt ihre Niederlage schon in der Gründung begraben? Ist Widerstand gegen die AfD sinnvoll und notwendig?

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Extrem rechte Tagung des Munier-Verlages in Oberwiesenthal (Sachsen) – KÜNDIGEN!

Extrem rechte Tagung des Munier-Verlages in Oberwiesenthal (Sachsen) – KÜNDIGEN!

Dieses Wochenende (22.- 24. März) findet das Lesertreffen des rechtsextremen Munier-Verlages im Hotel Panorama in Oberwiesenthal statt. Über 10 Jahre lang fand die Veranstaltung im fränkischen Pommersfelden statt. Rund 250 extrem Rechte und militante Neonazis nahmen jedes Jahr teil. Nach öffentlichen Protesten von antifaschistischen Bündnissen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort blieben die Tore des Schlosshotels in Franken für die Rechtsextremen dieses Jahr geschlossen. Die Tagung ist nicht wie die Jahre zuvor als Lesertreffen des extrem rechten Magazins „Zuerst“ ausgeschrieben, sondern als Jahrestagung des „Schulverein zur Förderung der Russlanddeutschen in Ostpreußen e. V.“ getarnt. Wir wissen nicht, ob das Hotel über den Charakter der Veranstaltung informiert ist oder von den Veranstaltern darüber getäuscht worden ist. Fragt einmal unverbindlich nach (Tel037 348780) und bittet die Verantwortlichen des Hotels, den Veranstaltern der rechten Tagung wegen arglistiger Täuschung zu kündigen, falls diese das Hotel über den wahren Zweck der Tagung im Unklaren gelassen hat.

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„Umstrittener Humor“ ekelhafte Nazi-Hetze auf Facebook!

„Umstrittener Humor“ ekelhafte Nazi-Hetze auf Facebook!

Ein Waschmittelfoto „Weißer Riese“, daneben „Sonderposten 8.88“. Die „88“ (=“Heil Hitler“) umrandet! „Hartz IV – Arbeit macht frei“ über dem KZ-Eingang. Zur Papstwahl ein Rauchbild, fett untertitelt: „Stinkender Rauch: Jude“! Und, und, und,… endlos könnten wir diese antisemitische, rassistische, menschenverachtende und den Nationalsozialismus huldigende Hetze weiter zitieren. Wir wollen nur nicht. Wir wollen dass diese Hetze aus Facebook verschwindet. Und Facebook könnte, müsste sogar einschreiten!

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Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Neoliberalsimus & Marktfundamentalismus sind keine „Alternative für Deutschland“, Zypern,….

Den kleinen SparerInnen in Zypern soll ihr Angespartes teilenteignet werden – auf Druck der deutschen Bundesregierung. Nicht die Banken und Konzerne sollen zur Rechenschaft gezogen werden, sondern die ArbeiterInnen, RentnerInnen, KleinunternehmerInnen, Erwerbslosen zur Steigerung der Rendite von Banken und Konzernen. Während sich solidarisch denkende GegnerInnen der aktuellen EU-Politik über den versuchten Raub an den auf Zypern lebenden Menschen empören und sich mit ihnen solidarisch erklären, zeigt die eurofeindliche Partei „Alternative für Deutschland“ ihr kaltes, das Eigentum der Habenden verteidigende Antlitz. Sie versucht populistisch deutsch-nationale Parolen zu schüren: „Wie befürchtet, hat man sich Brüssel heute Nacht auf Milliardentransfers nach Zypern „geeinigt“ – Geld, das sofort in das marode zypriotische Bankensystem fließt“ schreibt die AfD auf ihrer FB-Seite. „Unser“ deutsches Geld natürlich. Die Scheinlösung, welche die AfD anbietet, ist die Auflösung des Euro. Das ist keine Lösung!

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„Alternative für Deutschland“ – Aufruf zur Zusammenarbeit mit REPs und „Die Freiheit“

„Alternative für Deutschland“ – Aufruf zur Zusammenarbeit mit REPs und „Die Freiheit“

Tag für Tag kommen mehr Verbindungen der Altherrenpartei AfD zur extremen Rechten zu Tage. Der Landesbeauftragte von Baden-Württemberg ruft zu einer gemeinsamen Liste u. a. mit den rechtsextremen Republikanern und der Anti-Islam-Partei „Die Freiheit“ auf. Der Landesverband Berlin schmückt sich auf FB mit Likes zu rechten Seiten. Die Wahlinitiative 2013 postet Videos des verschwörungstheoretischen Kopp-Verlages und hat mit Äußerungen von Kommentatoren zu kämpfen, welche die EU-Beamten u. a. gerne am Laternenmast baumeln sähen. Die AfD versucht sich gegen Berichte wie den unsrigen mit den Schlagworten „linksextrem“ und „Verfassungsschutz“ zu wehren und verweigert sich damit einer Auseinandersetzung mit dem realen Zustand ihrer Partei.

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Wie die Islamhasser die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ übernehmen!

Wie die Islamhasser die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ übernehmen!

Letztes Jahr versuchten RechtspopulistInnen die Freien Wähler zu infiltrieren und sind daran gescheitert. Heute rufen KommentatorInnen im Islamhetzblog Politically Incorrect dazu auf, die eurofeindliche „Alternative für Deutschland“ zu übernehmen. Doch schon aktuell sind ehemalige Mitglieder der islamfeindlichen „Die Freiheit“ (DF) und weitere RassistInnen in führenden Positionen bei der AfD tätig. Der rechtspopulistische Blog „blu-news“ stellt den ersten Video der Auftaktveranstaltung der Altherrenpartei in Oberursel zur Verfügung. Der ehemalige Vorständler von DF Marco Pino schreibt auf dem Blog ein Loblied auf die Eurofeinde. Der Querfrontler Jürgen Elsässer ruft zur Unterstützung auf und selbst auf Stiefelnaziportalen wird Zustimmung signalisiert. Die AfD erhebt dagegen auf ihrer FB-Seite für die NPD das Wort: Sie meint, „sich nach seinen Vorstellungen politisch zu betätigen, das gilt auch für Bürger, die sich der NPD anschließen“. Offen rechtspopulistisch zeigt sich die Altherrenpartei aktuell auf ihrer Facebook-Seite. „Keine deutschen Steuermilliarden für russische Oligarchen auf Zypern“ Da wird dem „guten“ Deutschen nicht nur das „böse“, „Euro verschlingende“ Zypern als Feindbild gegenübergestellt, nein rhetorisch geschickt wird als „alter deutscher Feind“ der „böse Russe“ aus der Schublade hervorgeholt.

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Alternative für Deutschland, Fremdenfeindlichkeit & Rassismus sind keine Alternative!

Alternative für Deutschland, Fremdenfeindlichkeit & Rassismus sind keine Alternative!

Wir haben uns die 67 Kommentare einer unverfänglichen Meldung auf der FB-Seite der „Alternative für Deutschland“ (AfD) einmal genauer angesehen. Es wird in einer beispiellosen Art und Weise gegen alles Fremde und gegen den Islam gehetzt. Der Seitenadministrator (AfD) widerspricht der Hetze nicht und sie wird nicht gelöscht. Die dort schreibenden RassistInnen sind nicht nur AnhängerInnen der AfD. Einige kommen von der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ andere sind noch Fans der ultrarechten Bewegung „Identitäre“ und andere finden die rechtsextreme „Pro-Bewegung“ gut. Die rechtspopulistischen Wurzeln der Professorenpartei haben wir schon in unserem Artikel Rechtspopulistische „„Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!“ betrachtet, ihre marktfundamentalistischen und verschwörungstheoretischen Wurzeln war Thema unseres Artikels „PdV – Alternative für Deutschland – und der Holocaust“. Jetzt zeigt sich, dass auch in der Basis dieser Partei rechtspopulistische Einstellungen vorhanden sind– und zwar weit schlimmer, als wir vor dem Schreiben dieses Artikels vermutet haben. Erschreckend dabei ist, dass die erste große Veranstaltung der AfD in Oberursel am 11. März das Interesse von 1.2000 BesucherInnen des Spektrums 50+ geweckt hat sowie auf große Medienresonanz gestoßen ist. Am Ende der Veranstaltung verteilte die NPD gar Flyer in Form von wertlosen Euro-Scheinen – wie das Wall Street Journal meldet. Erschreckt hat uns auch die Tatsache, dass die Migrationsprogrammatik der Seniorenpartei die Freizügigkeit der EU-BürgerInnen angreift und einen reaktionären Sprengsatz für die gesamte EU darstellt.

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